Das sind unsere aktuellen Themen und Stellungnahmen:
22. Okt 2026
Stellungnahme der BV LH zum Gesetzesentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung (PNOG)
Die Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V. setzt sich seit über 65 Jahren als Selbsthilfevereinigung, Eltern- und Fachverband für Menschen mit Unterstützungsbedarf und kognitiver Beeinträchtigung und ihre Familien ein. In knapp 500 Orts- und Kreisvereinigungen, 16 Landesverbänden und rund 4.500 Diensten und Einrichtungen der Lebenshilfe sind etwa 112.000 Mitglieder aktiv. Die Ziele der Lebenshilfe sind umfassende Teilhabe und Inklusion sowie die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland.
12. Okt 2026
Bündnisbrief zum Kabinettsentwurf PNOG Oktober 2026
Nach dem Kabinettsentwurf vom 30.9.26 schildern wir aus dem breiten Bündnis von über 30 Selbsthilfe-Verbänden aus BW und der LIGA BW die Auswirkungen auf die Betroffenen und ihre Familien. Der Brief ging an Herrn Sozialminister Hildenbrand, Frau Staatssekretärin Petra Krebs, die Mitglieder des Sozialausschusses BW, an die Bundestagsabgeordneten aus BW sowie die Mitglieder des Pflege- und Gesundheitsausschusses des Bundestags. Lebenshilfen auf Orts- und Kreisebene können den Brief nutzen, um auf ihre Abgeordneten zuzugehen und auf die katastrophalen Auswirkungen hinzuweisen.
01. Okt 2026
Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
Die Bundesvereinigung Lebenshilfe eingetragener Verein (e. V.) setzt sich seit über 65 Jahren als Selbsthilfevereinigung, Eltern- und Fachverband für Menschen mit Unterstützungsbedarf und kognitiver Beeinträchtigung und ihre Familien ein. In knapp 500 Orts- und Kreisvereinigungen, 16 Landesverbänden und rund 4.500 Diensten und Einrichtungen der Lebenshilfe sind etwa 112.000 Mitglieder aktiv. Die Ziele der Lebenshilfe sind umfassende Teilhabe und Inklusion sowie die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland.
08. Sep 2026
Stellungnahme der Fachverbände zu den geplanten Reformen in der Eingliederungs-, Kinder- und Jugendhilfe September 2026
Die Bundes-Regierung plant Änderungen. Diese Änderungen betreffen die Unterstützung für Menschen mit Behinderung und für Kinder und Jugendliche. Dazu haben die Fachverbände für Menschen mit Behinderung eine Stellungnahme geschrieben.
11. Mai 2026
Eingliederungshilfe ist kein verzichtbarer Posten - Stellungnahme zur Pressinitioative hinsichtlich der kommunalen Finanzlage
Offener Brief an die Oberbürgermeister der Städte Esslingen, Ludwigsburg, Schwäbisch Gmünd und Tübingen - zugleich zur Kenntnis an die Mitglieder der Landespressekonferenz
08. Mai 2026
Empfehlungen für die Koalitionsverhandlungen
Die Koalitionspartner verpflichten sich, Baden-Württemberg zu einem inklusiven, barrierefreien und menschenrechtsorientierten Land weiterzuentwickeln. Die UN-Behindertenrechtskonvention bildet die Grundlage für das gesamte Regierungshandeln. Ziel ist eine Gesellschaft, in der alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können, Barrieren – physisch, digital, sozial und institutionell – konsequent abgebaut werden und inklusive Strukturen selbstverständlich sind.
08. Mai 2026
Fachgespräch der Unterarbeitsgruppe 3 des Gesundheitsausschuss
Die Bundesvereinigung Lebenshilfe setzt sich seit über 65 Jahren als Selbsthilfevereinigung, Eltern- und Fachverband für Menschen mit Unterstützungsbedarf und kognitiver Beeinträchtigung und ihre Familien ein. In knapp 500 Orts- und Kreisvereinigungen, 16 Landesverbänden und rund 4.500 Diensten und Einrichtungen der Lebenshilfe sind etwa 112.000 Mitglieder aktiv. Die Ziele der Lebenshilfe sind umfassende Teilhabe und Inklusion sowie die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland.
08. Mai 2026
Verwendung von Kommunikationshilfen für hör- oder sprachbehinderte Personen in Gerichtsverfahren
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen für hör- oder sprachbehinderte Personen in Gerichtsverfahren (Gerichtskommunikationshilfeverordnung – GKHV)
08. Mai 2026
Keine Inklusion ist zu teuer Teilhabe ist ein Menschenrecht – keine freiwillige Hilfe
Stellungnahme der AG Inklusion in der Kinder- und Jugendarbeit Baden-Württemberg